• Schiedsmann verarscht Anwalt

      In meinem Studium und Referendariat hat das Schiedswesen überhaupt keine Rolle gespielt, Kenntnisse darüber wurden mir jedenfalls nicht vermittelt und auch in meinen juristischen Examina hat diese Unkenntnis keinen Nachteil bedeutet. Als Anwalt sieht das ganz anders aus, denn für bestimmte Streitigkeiten ist ein Schiedsverfahren zwingend vorgeschrieben, bevor sich ein Amtsgeric ...

      Fachanwalt für IT-Recht- 286 Leser -
    • Hertha-Fans vs. Bereitschaftspolizei

      Der Besuch von Fußballspielen wird stets von unseren Freunden und Helfern begleitet. Die Erfahrung hat gezeigt, daß diese Begleitung oftmals nötig ist, weil das Fußballspiel eine ernste Angelegenheit ist. Oftmals kommt es dabei zum Austausch eigener Standpunkte zwischen den Fußballspielbesuchern untereinander oder zwischen ihnen und der oben erwähnten uniformierten Begleitung.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 165 Leser -
  • Derzeit verstorben

    Eine etwas ungewöhnliche Formulierung hat ein Kollege heute in einer Verhandlung benutzt. Er teilte dem Gericht mit, dass wir auf den zeugen XY nicht zurückgreifen könnten, denn der sei „derzeit v ...

    Thomas Will/ STRAFSACHEN- 72 Leser -
  • Datenschutz-Grundverordnung und der Sozialdatenschutz

    Der Sozialdatenschutz hat auch unter der Geltung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) eine besondere Stellung. Verschiedene bereichsspezifische Regelung und Änderungen sollten Sie daher kennen. Wir zeigen Ihnen in diesem Beitrag, was Sie wissen sollten. Einführung Bereichsspezifische Regelungen aus dem Sozialdatenschutz werden auch zukünftig eine Rolle spielen. Über Art.

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 22 Leser -
  • Biometrische Grenzkontrollen – EU-Rat bestätigt Gesetz

    21. November 2017 Der EU-Rat bestätigte jetzt Verordnungsentwürfe, die ab dem Jahr 2020 ein biometrisches Ein- und Ausreisesystem einführen sollen um die Grenzen der EU zu sichern. Die neue Verordnung sieht vor, dass sich künftig Angehörige von Drittstaaten bei der Einreise in den Schengen-Raum sowie an den Grenzen Rumäniens und Bulgariens durch vier Fingerabdrücke kombinie ...

    Datenschutzticker.de- 23 Leser -
  • Airline haftet für Sicherheit beim Ein- und Ausstieg

    Fluggesellschaften haften auch, wenn sich ein Passagier beim Ein- oder Aussteigen auf der Fluggastbrücke verletzt. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden. Die Vorinstanzen hatte die Klage eines Reisenden noch abgewiesen. Der Mann war beim Einstieg ins Flugzeug in Düsseldorf auf einer durch Kondenswasser feuchten Stelle ausgerutscht und hatte sich die Kniescheibe gebrochen.

    Udo Vetter/ LawBlog- 34 Leser -
  • „Fack ju Göhte“ vor dem EuGH

    EuGH verhandelt über „Fack ju Göhte“ Der dritte Teil des Films „Fack Ju Göhte“ läuft derzeit in den Kinos. Schlechtes Benehmen, wilde Küsse und viele Kraftausdrücke prägen humoristisch das Geschehen. Gerade dies scheint den Erfolg der Filmtrilogie herbeizuführen: Seitdem der dritte Teil in den deutschen Kinos angelaufen ist, ist er nicht vom ersten Platz der Kinocharts zu verdrä ...

    Jura Online - 46 Leser -
  • Beim Online-Shopping sollen virtuelle Grenzen fallen

    Die EU möchte Geoblocking im Online-Handel weitgehend unterbinden. Ab dem Herbst nächsten Jahres sollen Verbraucher beliebige Waren und Dienstleistungen innerhalb der ganzen EU ebenso online einkaufen können wie zu Hause. Die Verbraucher dürfen nicht länger auf Webseiten mit nationalen Angeboten umgelenkt oder mit ungerechtfertigten Hindernissen konfrontiert werden.

    Udo Vetter/ LawBlog- 45 Leser -
  • Zwei Versicherungen müssen nur einmal zahlen

    Wenn man „zufällig“ zwei Versicherungen hat, kann man dann auch bei einem Schaden doppelt abrechnen? Was nach einem schlauen Plan klingt, ist in Wirklichkeit keine gute Idee. In einem aktuellen Fall wies das Oberlandesgericht Oldenburg jetzt die Forderung eines Mannes ab, der einen Brandschaden von 40.000 Euro doppelt erstattet haben wollte. Der Kläger hatte zwei Hausratspolicen.

    Udo Vetter/ LawBlog- 84 Leser -
  • ‚EU-Ausländer’ bleiben trotz Einbürgerung: Der EuGH macht es möglich!

    Stellen Sie sich vor, Sie machen als deutscher Staatsbürger von Ihrem Freizügigkeitsrecht als Unionsbürger Gebrauch und arbeiten für einige Jahre in einem anderen Mitgliedstaat. Dort verlieben Sie sich in einen Drittstaatsangehörigen und heiraten diesen. Das hat zur Folge, dass dieser nun als Familienangehöriger i.S.d. Art.

    Verfassungsblog- 41 Leser -
  • AG Hannover: Notwendige Verteidigung bei Beweisverwertungsverbot?

    A. Sachverhalt Das Amtsgericht Hannover erließ am 16.11.2016 einen Strafbefehl wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort gegen die Angeklagte. Hierin wird der Angeklagten vorgeworfen, am 27.07.2016 gegen 06.10 Uhr als Führerin des Personenkraftwagens Mercedes, amtliches Kennzeichen H-AB 123 in Hannover die A-Straße befahren zu haben und hier vor der Hausnummer 2 gegen den am re ...

    Jura Online - 38 Leser -
  • Linoleumrollen-Fall

    A. Sachverhalt Nach der Feststellung des Berufungsgerichts hat sich die Klägerin, nachdem sie in dem Warenhause der Beklagten bereits verschiedene Einkäufe gemacht hatte, in das Linoleumlager begeben, um einen Linoleumteppich zu kaufen. Sie erklärte dies dem Handlungsgehilfen W., der dort bediente, und suchte aus den von diesem vorgelegten Mustern dasjenige heraus, in welchem si ...

    Jura Online - 32 Leser -
  • Opferberufungen aussichtslos?

    Sich als Opfer an einem Strafverfahren zu beteiligen, ist praktisch nie aussichtslos, womit der Weg zur unentgeltlichen Rechtspflege auch im Rechtsmittelverfahren weit offen steht. Daran erinnert das Bundesgericht das Obergericht des Kantons Aargau, das die unentgeltliche Rechtspflege im Berufungsverfahren widerrufen wollte (BGer 1B_310/2017 vom 26.10.

    strafprozess- 30 Leser -
  • Keine ausschliessliche Haftung Dritter für Verfahrenskosten

    Nach Art. 418 Abs. 3 StPO können Dritte verpflichtet werden, für die Verfahrenskosten solidarisch mit der beschuldigten Person zu tragen. Nicht möglich ist es hingegen, sie allein einer Dritten aufzuerlegen (BGE 6B_618/2016 vom 08.11.2017, Publikation in der AS vorgesehen): Tant du point de vue systématique, téléologique qu’historique, rien ne permet de s’écarter du sens li ...

    strafprozess- 32 Leser -
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